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Montag, 12. Juni 2017

Widerstand gegen den EU Expansionsdrang: Im Kosovo kann die EU kritische Partei bei den Wahlen ihren Anteil verdoppeln und wird zweitstärkste Kraft

Sechs Sterne fehlen noch..

Nur wenige Stunden, nachdem führende Eurokraten ihre Absicht bekräftigten, den Balkan in die EU aufzunehmen, konnte die brüsselkritische Partei bei den Wahlen im Kosovo ihren Wähleranteil verdoppeln. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 12. Juni 2017

Die euroskeptische Partei Vetenvendosje, die auf einer Plattform für Unabhängigkeit und Souveränität antritt, konnte ein Schockergebnis erzielen und erreichte mit fast 27 Prozent das zweitstärkste Ergebnis aller Parteien.

Dabei handelt es sich um einen überraschenden Anstieg der EU kritischen Einstellungen im Land, da Brüssel schon seit längerem aktiv für den Beitritt des Landes zur EU wirbt.

Nur Stunden vor der Ankündigung des Wahlergebnisses sagte EU Erweiterungskommissar Johannes Hahn gegenüber Journalisten, dass der Block noch immer fest entschlossen ist, in die Region zu expandieren.

Der österreichische Eurokrat sagte, dass Europa die Wahl habe zwischen "dem Export von Stabilität oder dem Import von Instabilität" und fügte an, dass die beste Zukunft für die Balkanländer innerhalb der EU liegt.

Offenbar aber sind viele kosovarische Wähler anderer Meinung angesichts des Erstarkens von Vetenvendosje, die gegen jeglichen äußeren Einfluss auf die inneren Angelegenheiten des kleinen Landes eintritt.

Die Unterstützer der Partei feierten das Ergebnis gestern Abend in der Hauptstadt Pristina mit einer Party auf der Strasse, bei welcher der Bürgermeister Shpend Ahmeti den Parteichef Albin Kurti als den "nächsten Ministerpräsidenten" des Kosovo ankündigte.

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In seiner Rede an die hocherfreuten Unterstützer sagte Herr Kurti:


"Heute gewann der Mut über die Angst und die Hoffnung über die Verzweiflung. Hoffnung und Mut haben allumfassend gewonnen."

Vetenvendosje trat bei der Wahl alleine an, während die übrigen Parteien für die Wahl Koalitionen bildeten, die einberufen wurde, nachdem ein Konflikt wegen eines Grenzabkommens mit Brüssel das Ende der bestehenden Regierung verursachte.

Die Wahl gewonnen hat PDK, eine große Koalition bestehend aus 14 Parteien, die größtenteils aus ehemaligen Soldaten des demilitarisierten politischen Arms der Kosovarischen Befreiungsarmee bestehen.

An den Wahlurnen gab es EU Offizielle, die den Auftrag hatten, in dem historisch von Korruption geplagten Land die Gleichheit und Neutralität des Wahlvorganges zu garantieren.

Das Kosovo ist eines von sechs Balkanländern, die Brüssel in die EU holen will, wobei es sich bei den anderen fünf um Serbien, Albanien, Mazedonien, Montenegro und Bosnien und Herzegovina handelt.

Allerdings hat das Angebot aus Brüssel aufgrund der historischen Verbindungen zu Russland zu Spannungen in der Region geführt [..].

Bei einem Gespräch heute nachmittag sagte Kommissar Hahn, dass er es gerne sähe, wenn sich die Länder des Westbalkan "in einer nicht rückgängig machbaren entwickeln würden" hinsichtlich innenpolitischer Reformen, welche den Weg für eine EU Mitgliedschaft ebnen würden. Er sagte gegenüber Journalisten:

"Die EU ist und wird während des Assoziierungsprozesses weiterhin den Westbalkan unterstützen und es ist wichtig, dies angesichts aktueller Berichte und Stellungnahmen aus der Region, aber auch anderen Lagern und Quellen zu betonen, die noch immer Zweifel an der Entschlossenheit der EU haben.

Die Strategie der EU besteht ganz einfach darin, diesen Ländern eine europäische Assoziierungsperspektive zu geben. Die Assoziierung der Westbalkanländer liegt auch im eigenen Interesse der EU und ist heute relevanter denn je."







Im Original: EU BACKLASH: Kosovo's anti-Brussels party doubles in popularity in face of accession talks
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